Beschreibung
Kommunaler Klimaschutz ist abhängig von Gesetzen und Regeln auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. Innerhalb dieser Rahmenbedingungen nutzen Stadtpolitik und Stadtverwaltung ihren Handlungsspielraum.
Internationale und EU-Ebene:
- UN-Klimakonferenzen
- Europäisches Klimagesetz
- "Fit for 55"-Paket: "Treibhausgasemissionen in der EU bis 2030 um mindestens 55 % senken"
Bundesrepublik Deutschland:
- Bundesklimaschutzgesetz: Treibhausgasneutralität bis 2045
- Sofortprogramm 2022
Freistaat Bayern:
- Klimaneutralität in Bayern bis 2040 (2045)
- Reduktion der Treibhausgas-Emissionen um 65 % bis 2030
Stadt Augsburg:
- Klimaziele
- Blue City Klimaschutzprogramm
- Lokale Aktionspläne
Der Deutsche Städtetag ist ein freiwilliger Zusammenschluss von kreisfreien und kreisangehörigen Städten in Deutschland und ein kommunaler Spitzenverband. Er vertritt gemeinsame Interessen seiner Mitglieder gegenüber Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Europäischer Union und zahlreichen Organisationen.
Der Bayerische Städtetag ist als kommunaler Spitzenverband eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Er tritt als Anwalt der Städte und Gemeinden gegenüber Parlament und Staatsregierung für die Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung ein und vertritt die Belange der Städte gegenüber der Wirtschaft und anderen Interessengruppen. Der Bayerische Städtetag informiert die Öffentlichkeit über die Anliegen und Probleme der Städte und Gemeinden. Er berät seine Mitglieder und unterrichtet sie laufend über alle kommunalbedeutsamen Vorgänge und Entwicklungen.
Das Wichtigste auf einen Blick:
- Klimaschutz in Augsburg wird von EU-, Bundes- und Landesvorgaben geprägt.
- Die Stadt setzt eigene Programme wie das Blue City Klimaschutzprogramm um.
- Europa: „Fit for 55“, EU-Klimagesetz, UN-Klimakonferenzen
- Deutschland: Klimaschutzgesetz bis 2045
- Bayern: Klimaneutralität bis 2040/45
- Deutscher und Bayerischer Städtetag vertreten die Interessen der Kommunen.